Gitta Becker

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Es gibt einen Landrat in Sonnenberg, einem kleinen Ort ohne nennenswerte Arbeitslosenquote, ohne nennenswerte Migrationsquote, beide um die 5%. Es geht dem Ort gut, weil er Wirtschaftsstandort ist! Es hat vergangenen Sonntag einen Landrat gewählt. Aber Peng! Oh je, herrje, des Landrats Partei ist die AfD.

Nun suchen die demokratischen Parteien nach einem Grund weshalb das so ist. Die AfD ist schlicht und ergreifend keine demokratische Partei, auch, wenn ihre Mitglieder demokratisch gewählt worden sind. Mitglieder der NSDAP waren auch demokratische gewählt worden. Ich bin der Überzeugung, dass sollte ihr per Mehrheit die Gelegenheit gegeben werden, wir uns von einem freien Leben in einer Demokratie verabschieden dürfen. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Die demokratischen Parteien sprechen von Trotz der Wähler, so sehe ich das nicht.

Ich bin auch der Überzeugung, dass die wirklichen demokratischen Parteien nicht weit gehen müssen, um die Gründe dafür zu finden, dass die Menschen von ihnen abwandern, hier einige, die in meinen Augen relevant sind.

Nehmen wir aktuell das Heizungsthema. Ich habe das Gefühl, dass wir hier nach Strich und Faden belogen werden. Die Grünen haben keinen blassen Schimmer, was die Umrüstung eines Hauses wirklich kosten wird. Der Fakt zuerst Fernwärme zu installieren, so gut das eben geht, war überhaupt keine Option, erst dem Bürger an den Geldbeutel, dann der Rest.

Dazu kommt und deswegen hat das mehr als einen bitteren Beigeschmack, das gilt im Übrigen für alle anderen Ministerien auch, sind überall Klüngeleien im Gang, wo sich mir die Frage nach den Spuren des Geldes stellt. Das Heizungsgesetz war und ist so ein Mist, als säße da einer, der an der Umsetzung verdienen würde. Zum Glück gab es deswegen Streit in der Dreierkoalition, in der einer immer zu viel ist, wie im Sandkasten bei drei Freunden, einer ist immer zu viel. Das Hickhack, der Entwurf, der den kleinen Mann seines Hauses hätte berauben können, der in der Öffentlichkeit ausgetragene Streit, das unbedingte Umsetzen einer Ideologie.

Da bleiben wir doch bei der Ideologie: Habeck. Als Wirtschaftsminister treibt er gerade die Unternehmen aus dem Land. Seine Aufgabe ist es, sie zu halten und gemeinsam mit Finanzminister Lindner Alles dafür zu tun, damit mir uns nicht auf dem allerletzten Platz finden, das wirtschaftliche Schusslicht aller europäischen Länder auf dem Buckel tragen müssen. Die Regierung gibt mir nicht das Gefühl, dass sie alles dafür tut.

Die Inflation. Ich meine die Regierung tut wenig bis nichts. Länder wie Portugal haben ihre Mehrwertsteuern auf Lebensmittel ausgesetzt, um das im Griff zu halten. Welche Maßnahmen hat unsere Regierung eingeleitet? Ich kann mich gerade an keine erinnern. Oh doch, sie haben gewartet, darauf gewartet, dass die EZB die Zinsen anhebt. Bis dahin haben sie an der Inflation gut verdient. Das war tiefes Schweigen, nur nicht auffallen, damit man deswegen nicht geweckt wird.

Gehen wir noch mal kurz zurück zur Umweltpolitik, auch, wenn es den Klebern nicht gefallen wird. Das, was sie da tun, schadet der Umwelt ganz extrem, weil sie mehr und mehr Bürger verlieren und weil sie wesentliche Faktoren übersehen: Um unser Land herum existiert keine sehr sehr hohe Mauer, auch, wenn die AfD eine Abschottung, in Form eines Austritts aus der EU gerne hätte. Somit sind die Maßnahmen, die alle gerade geplant sind, für die Katz‘, denn die EU verursachen insgesamt rund 9% – 10% des gesamten Co²-Ausstoßes. Die restlichen 90% geschehen außerhalb unserer Grenzen. Es gab eine Berechnung, dass viel mehr Bäume gepflanzt werden müssen, um die riesigen Waldflächen aufzuforsten, die gerodet wurden. Ohne sie hilft es nicht, was die Kleber, jetzt Schleicher hier tun, ist vollkommen umsonst. Das, die Bäume zu pflanzen, ist und bleibt Grundvoraussetzung, den Planeten zu erhalten.

Ihr Verhalten, das der Kleber, trägt mit Sicherheit dazu bei, dass die AfD im 20iger-Bereich zu finden ist. Das scheint mir Fakt zu sein. Ich habe noch nie erlebt, dass Menschen so schnell von einem zunächst gut gedachten Plan, abgebracht wurden. Sie haben es einfach übertrieben.

Nein, es ist nicht alles Ursache, aber all das, was ich bislang genannt habe, spielt eine Rolle, aber es geht noch weiter. Wir helfen der Ukraine und das soll und muss so bleiben. Darüber besteht kein Zweifel. Die AfD ist prorussisch und wir uns, im Falle einer Machtübernahme, Putin ausliefern oder mit ihm gemeinsame Sache machen. Auf beides kann ich gut verzichten. Ich frage mich ehrlich, wenn Schulz schneller Waffen geliefert hätte, nicht jedes Mal eine Verrenkung hingelegt hätte, wäre dann eventuell der Krieg schon durch. Eher nicht, aber gut war das nicht. Es reicht nicht in der ersten Hilfe eine Ader etwas abzudrücken, so ein klein wenig, vielleicht hört das ja von alleine auf, oder ein bisschen Schwanger sein geht auch nicht.

Ein starkes Thema ist das der Migration. Ich schaue meine Haltung selbst an und kann verstehen, dass das ein starkes Thema ist, mit dem die AfD auf Stimmenfang geht, ohne selbst eine Lösung zu haben, außer eine Radikalität an den Tag zu legen, die man nicht haben muss. Anstatt des Zuzugs von Migranten, sollen die Frauen mehr Kinder bekommen und am Herd bleiben, um dann auch noch das Recht einzukassieren, dass Frauen abtreiben können.

Migration ist ein Thema. Ich stelle meine Sicht dar, die keinesfalls von der AfD beeinflusst worden ist, sondern mit dem zusammenhängt, was ich sehe und erlebe.

Ich habe in meinem Umfeld, da ist kein AfD-Wähler bislang dabei gewesen, keinen einzigen Menschen je erlebt, der dem Bau von Moscheen hier in unserem Land zustimmen. Vielleicht wären sie gnädiger gestimmt, wenn in allen islamischen Länden im Gegenzug eine Kirche gebaut werden kann. Wer behauptet, dass der Islam zu Deutschland gehört, der irrt, das passt einfach nicht zusammen. Welche Frau will ihre Freiheit aufgeben?

Ich habe auch ein Problem, wenn von uns verlangt wird, dass wir Migranten integrieren, dass wir quasi uns in deren Welt integrieren. Ich bin der Meinung, dass Menschen, die zu uns kommen, selbst alle Anstrengungen unternehmen, um sich in unserer Gesellschaft zu integrieren. Das ist doch selbstverständlich, dass sie unsere Sprache erlernen, dass sie arbeiten gehen und nicht ausschließlich von unserem Sozialsystem leben.

Ich meine auch, dass die Asylverfahren schneller durchlaufen sein müssen. Asyl bekommt, wer aus Ländern kommt, in denen der Krieg tobt, wie zum Beispiel gerade die Ukrainer, auch wer politisch verfolgt wird, wie Menschen, die aus dem Iran fliehen. Ich stehe nicht auf dem Standpunkt, dass Wirtschaftsflüchtlinge bleiben dürfen. Hier sind alle Länder gefragt, um diese Länder wirtschaftlich aufzubauen. Nicht Geld in diese Länder geben, sondern Projekte überwacht durchziehen, wie China das so hervorragend vorgemacht hat. Einzig den Bauern stehlen sie ihr Land, das darf natürlich nicht geschehen.

Es kann und darf auch nicht sein, dass Frauen und Mädchen sich nicht mehr auf die Straße trauen, weil sie um ihr Leben fürchten. Ich erlebe, wie viele Frauen um mich herum nicht mehr gerne S-Bahn, U-Bahn, Bus fahren und sich fürchten, die wenigen Schritte von der Haltestelle nach Hause zu gehen. Das geht gar nicht.

Noch schlimmer ist die Tatsache, dass Eltern ihre Kinder in Grundschulen bringen müssen, deren Klientel nicht so dominant sind, dass sie Schulhöfe und Klassenzimmer beherrschen. Jungs, die Respekt haben sowohl vor ihren Lehrerinnen und Mitschülerinnen. Auch geht das nicht, wenn ein Mann die Hand einer Frau zur Begrüßung ausschlägt, da gehört sich einfach nicht und macht den Mann klein, ganz klein und er sollte das Land wieder verlassen. Ich möchte nicht als Migrantin in dem Land, in dem ich geboren bin, leben.

Es gibt auch noch weitere Gründe: Ein Termin bei einem Arzt zu bekommen, ist ein Wunder. So geschehen, dass man bis Februar warten muss, um eine Vorsorgeuntersuchung durchführen lassen kann. Oder ein OP, die bei einem Fußballer sofort gemacht wird, eine Frau aber drei Wochen warten muss. Termine für Physiotherapien vor September gar nicht. Die Liste ist noch unglaublich länger und das waren trauriger Weise nur einige wenige Beispiele.

Die Clan-Familien, sie sammeln sich und prügeln sich, nein, nicht zehn Mann, sondern 200 und 300 Menschen, ignorieren das nicht zu tun. Ich hätte sie sich prügeln lassen, bis keiner mehr aufsteht. Unsere Polizei, Männer und Frauen setzen ihre Gesundheit, ihr Leben aufs Spiel. Was ich auch nicht verstehe, dass Menschen türkischer Abstammung zwei Pässe haben, der eine weist sie als Bewohner eines demokratischen Landes aus, der andere als einen einer Autokratie und den Autokraten dürfen sie wählen. Bitte, wenn sie ihn so lieben, sie dürfen gehen, aber das wollen sie auch nicht in diesem Land leben, wo die Lebensumstände deutlich schlechter sind als hier. Nein, nein, ich will sie nicht verjagen, aber ich verlange, dass sie sich für einen der Pässe entscheiden müssen. Döner ist im Übrigen eine deutsche Erfindung.

Das und noch sehr viel mehr, müssen die Politiker endlich mal regeln, müssen die Asylverfahren schneller durchziehen. Sie müssen ehrlicher sein, dürfen uns nicht permanent so plump anlügen und unser Land nicht ihren Ideologien opfern. Sie sind verpflichtet zu unserem Wohl zu agieren, nicht ihrer Ideologie zu dienen.

Die AfD macht es sich leicht, sie erklärt den Klimaschutz umzukehren, weil das übertrieben ist, unsere Grenzen zu schließen, aus der EU auszutreten, was Großbritannien sehr schlecht getan hat. Sie verlangt mehr Kinder und Frauen an den Herd und o weiter in der Richtung wie wir das vor 90 Jahren schon mal hatten. Meine Eltern haben mit uns darüber gesprochen, sie haben nie dazu geschwiegen.

Die Wahl des Landrats hat gezeigt, was der Regierung und auch den demokratischen Oppositionsparteien fehlt: das Band zur Bevölkerung hat einen großen Riss bekommen. Es fehlt an Wahrheit, an der Orientierung was geht und was nicht, das Verbannen von Ideologien zu Gunsten der Tatsachen. Das Stück, das dieses politische Kasperletheater gerade spielt, ist grottenschlecht und treibt Wähler in die ausgebreiteten Arme der AfD. Zeit, dass die Leute endlich mal ihren Job machen.

…ein kleiner russischer Mann, der glaubt er ist der neue Zar Peter der Große und muss das große russische Reich neu installieren. Seine Anstrengungen beziehen sich nicht darauf das Land innerhalb seiner Grenzen zum Wohle seiner Bevölkerung zu führen, nein, er glaubt auf Raubzug gehen zu müssen und überfällt die Ukraine, nachdem er sich 2014 die Krim einverleibt hatte. Seine Gründe waren fadenscheinig geradezu dumm und jeder, der klar bei Sinnen war, hat seine Lüge durchschaut: er muss die Ukraine entnazifizieren und entwaffnen. Ich glaube die Welt hat hinter vorgehaltener Hand über diese Gründe gelacht, ebenso wie für all wechselhaft eingesetzten anderen Gründe, die noch folgen sollten. Lawrow, Medwedew, seine Sprachrohre, folgten ihm, was sollen sie auch sonst tun? Letzterer erklärte gestern, dass man die Ukraine nun entwaffnet habe, sie habe jetzt Waffen der Nato und keine eigenen mehr und so sei ein Ziel des Angriffskrieges abgehakt. Wäre das nicht so ernst und traurig wäre, so könnte man über diese Aussage einfach nur lachen.

Heute wissen wir, dass Putins Plan, Kiew mit seiner Armee ruckzuck einzunehmen, Selenskyj gefangen zu nehmen und einen russischen Vertreter als Präsident zu installieren, gründlich daneben gegangen war. Die russische Armee bezog Prügel, die Soldaten starben reihenweise. In den grenznahen Gebieten der östlichen und südlichen Ukraine saugte sich die Armee fest, benennt in den besetzten Gebieten Stadtkommandanten und neue Bürgermeister, gibt der Bevölkerung russische Pässe und glaubt, dass dieses Gebiet zu Russland gehört. Nun will Putin in den besetzten Gebieten Wahlen abhalten. Wie albern ist das?

Der „Westen“ indes, hier die NATO eilte der Ukraine zu Hilfe, wie man jemandem der überfallen wird zu Hilfe eilt, lieferte Waffen und humanitäre Materialien. So sehr Russlands Vertreter immer wieder erklären, dass die NATO bereits in diesem Krieg aktiv tätig ist, so wird sie das nicht werden und lediglich Waffen liefern und Hand aufs Herz: Ich kann verstehen, wenn Selenskyj auch Stellungen in Russland angreift, auch auf das Risiko hin, dass Putin weitere Lügen erzählt und dann das als Aggression gegen Russland wertet und quasi als Beweis vorzeigt, um seinen Einmarsch zu legitimieren.

Wir haben Politiker und Menschen aus dem öffentlichen Leben, die keine Waffen liefern wollen, darunter eine bekannte linke Politikerin, die eine Friedensvorstellung, eine Verhandlungsbasis im Auge hat, einen Waffenstillstand und Verhandlungen auf der Basis der Landkarte heute, was jeder Beschreibung spottet. Das muss jeder vernünftige Mensch sehen können, dass es Unfug ist, was diese Frau äußert. Ihr Gerechtigkeitssinn versagt und scheint es tief in ihrem Inneren als korrekt zu finden, dass eine Nation eine andere überfällt, Land, dass sie widerrechtlich annektiert hat, zur Verhandlungsbasis wird, um es am Ende behalten zu können. Das würde die aggressive Handlung Putins nicht nur bestätigen, sondern ein nächstes Mal fördern. Blieben die annektierten Gebiete unter russischer Herrschaft, fielen womöglich dann auch noch sämtliche Reparationszahlungen weg, die das Land Russland nach dem Krieg leisten muss.

Sie sagt, der Westen hätte durch seine Politik zu dem Überfall auf die Ukraine beigetragen. Hat er das? Ein Versprechen, dass die NATO keine Osterweiterung betreibt, hat es nie gegeben. Die Länder, die ihre Aufnahme beantragt haben, haben das aus freien Stücken getan. Wer will einem freien Land den Eintritt in eine Völkergemeinschaft verwehren? Immer, wenn ich ihre Argumente höre, fällt mir der Spruch ein „folge den Spuren des Geldes“.

Wer glaubt Putin noch? Präsident XI? Er, Putin und der chinesische Präsident wollen die Weltherrschaften neu verteilen, gar eine neue kreieren. Ich will weder den einen noch den anderen als „Weltherrschaftler“ haben. China hat sich während der Pandemie als das gezeigt was es ist: ein Staat, der sein Volk unterdrückt und bis hin zum Toilettengang überwacht, außerdem betreibt es aktiv Genozid u.a. an den Uiguren. Außerdem möchte sich China den Inselstaat Taiwan unter den Nagel reißen. Auch das geht gar nicht, genauso wenig wie das Anstreben der Weltherrschaft.

Die Ukraine ist weltweiter Getreidelieferant, ihr Getreide stillt zu einem Teil den Hunger in Afrika. Putin und das ist menschenverachtend, will diese Lieferungen verhindern, Bedingungen stellen, eine Flüchtlingswelle auslösen, die sich in Richtung Europa bewegt, wo Flüchtlinge abgewiesen werden müssen, weil Europa im Moment selbst gegen die Folgen des Klimawandels kämpft und weil es selbst nahezu überbevölkert ist, die Sozialsysteme das nicht mehr auffangen können.

Nun mag der eine oder andere denken, dass man weniger Kriegsmaterial kauft und dafür mehr Sozialleistung hat. Das ist ein gefährlicher Weg, Putin hätte dann gewonnen, wenn die NATO so geschwächt werden würde. Ich hasse es, dass so schreiben zu müssen, ein Blick auf die Landkarte gibt den Grund: Geben wir die Ukraine auf, ist der Weg für Putin durch Polen nach Berlin nicht weit. Will das irgendwer haben?

Putin gibt an, dass der Westen an seinem Einmarsch in die Ukraine die alleinige Schuld trägt. Im Ernst glaubt das irgendwer noch? Er bombt dieses Land in Schutt und Asche. Was hat das für einen Sinn? Das ist das Gedankengut eines kleinen Mannes, Größe und Stärke, nicht in körperlichem Sinn und nicht an der Anzahl von Waffen gemessen, sieht anders aus. Ein Mann in seiner Position dürfte, sofern alles regelrecht gelaufen wäre, keine Angst vor Kritik haben, müsste eine freie Presse, freie Meinung, freie Bürger aushalten können. Kann er augenscheinlich nicht.

Er blutet sein Land aus, schickt junge Männer in einen hoffnungslosen Krieg für etwas, das er in den Sand gesetzt hat, das er verursacht hat und das er niemals hätte beginnen dürfen. Er muss diesen Krieg verlieren und wenn sein Umfeld nicht verblendet ist und Eier in der Hose hat, dann suchen sie eine Lösung das russische Problem „Putin“ zu lösen. Heute und jetzt. Mit jedem Tag mehr zieht er Russland mehr zum Abgrund hin, sofern der freie Fall nicht schon begonnen hat. Das Volk wird leiden, mehr als es das heute bereits tut.

Die Ukraine verteidigt sich ehrenhaft. Ich wünsche ihr und uns allen von Herzen diesen Krieg zu gewinnen, wünsche der Bevölkerung, dass sie das aushält, dass sie nach diesem sinnlosen Krieg aufrecht in eine neue Zukunft gehen kann. Wir müssen alles dafür tun, damit das geschieht.

Okay, es läuft gerade nicht so gut für uns. Klar, wir gehören zu den reichsten Ländern dieser Erde, aber im Moment kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass wir in die Pleite gerieben werden sollen. Wir Bürger.

Natürlich wissen wir alle, dass es Veränderungen geben muss, um der Klimakrise entgegen wirken zu können. Dabei soll der Krieg zwischen Russland und der Ukraine, von Russland verursacht und ich verurteile ihn ohne Wenn und Aber, auch seine Rolle spielen. Russland fällt als Energielieferant aus, voll und ganz. Das hat unsere Preise, die wir für Strom und Gas bezahlen müssen ohne Beispiel nach oben getrieben, die Preissenkungen, die man jetzt erwarten kann, da Gas und Strom an den Börsen günstiger gehandelt werden in ihrer Tendenz schon lange wieder nach unten gehen, blieben bislang aus. In einer solchen Zeit sollten sich die Anbieter solidarisch mit uns zeigen und die Gewinnoptimierung nicht überspannen.

Die Mieten sind, zumindest hier in Berlin ins Unermessliche gestiegen und ich meine, dass das für viele kaum mehr tragbar ist. Nun kommt der Schlager schlechthin, der die Mieten unkontrolliert steigen lassen wird, sind Habecks Pläne, dass Öl- und Gasöfen ab Ende 2024 nicht mehr eingebaut werden dürfen und im Falle einer Reparatur ersetzt werden müssen, durch Öfen die nicht mehr mit Öl und Gas betrieben werden.

Dann kommt noch die EU und erklärt uns, wie wir unsere Häuser zu isolieren haben. Das bricht uns allen das Genick, wir werden die Mieten nicht mehr bezahlen können und werden zu Wirtschaftsflüchtlingen werden: Europa wer kann uns aufnehmen, Welt nehmt uns auf!

Als ich diese Nachricht gelesen habe, habe ich mir die Frage gestellt, ob der Mann uns alle für seine Ideologie in den Ruin treiben will. Wer schon Zweifel an seinem Tun hatte, als es um die AKWs ging, der wird sich nun vollkommen von ihm abwenden. Ohne zu wissen, ob die Umstellung auf erneuerbare Energie klappt, was sie nicht wirklich tun wird, treibt er uns vor sich her an den Abgrund. Gleich hinter ihm jagt uns der Landwirtschaftsminister Özdemir, der uns allen vorschreibt, was wir noch essen dürfen oder nicht und der sich an Werbung für Süßigkeiten stört, anstatt zu gucken, dass die Kinder mehr Sport in der Schule machen können und mehr AGs hier angeboten werden und ob Kinder, die im Sportverein Sport treiben nicht vom Staat gefördert werden können. Ernsthaft frage ich mich womit sind die Leute gerade gepudert? Welcher Gesinnung gehören sie in Wirklichkeit an? Übrigens, so wie Özdemir aussieht, hager und verhungert will ich nicht aussehen. Nein, danke.

Berlin wird wohl ohne die Grünen auskommen müssen und man kann kommen sehen, dass das in noch mehr Bundesländern geschehen wird, auch wenn sie in Berlin nicht viel verloren haben, es hat halt nicht gereicht die SPD zu überholen, allenfalls gleichzuziehen.

Im Moment hängen sie mir alle zum Hals heraus, sie belügen uns, treiben uns in den Ruin, nehmen uns in einer gewissen Art unser Leben. Natürlich bin ich mir bewusst, dass wir zu Gunsten des Klimas einiges tun müssen,  ja, aber wenn man nicht mehr in Berlin  mit dem Auto fahren kann und kein ausreichendes ÖVN existiert, dann isoliert man so viele Menschen, zerstört den Einzelhandel ganz. Es gehen immer mehr Einzelhandelsläden und -Ketten kaputt. Wenn man nicht an den Laden rankommt, muss man sich online bewegen und Ware schicken lassen, sofern man trotz hoher Mieten und Energiekosten, sowie Lebensmittelkosten überhaupt noch etwas übrige hat. Da sehe ich dann schwarz.

Am 26. März haben wir eine Volksabstimmung in Berlin, deren Betreiber wollen über ein klimaneutrales Berlin bereits ab 2030. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Das setzt nämlich voraus, dass Berlin autofrei werden wird, das ist das, was sich dahinter verbirgt. Das muss jeder für sich entscheiden, ob er oder sie die Stadt für Investoren ab absurdum führen will, oder ob der Wandel vollzogen wird, wenn ausreichend Verkehrsmittel für alle ab der Haustür zur Verfügung stehen. Das ist das, was Frau Jarasch bei der Wahl für Berlin versprochen hat.

Es macht einfach keinen Spaß mehr zu sehen was da alles läuft. Es macht keinen Spaß sich abzumühen und den Klimawandel zu betreiben, während in der Ukraine Bomben fallen, die sich nicht klimafreundlich sind. Ein Grund für die letzte Generation sich dort anzukleben.