Koalitionsverhandlungen, Ringelpitz mit anfassen
Die SPD und die Geschichte vom kleinen Mann, der gerne mit den Großen winkt. So empfinde ich das, was da gerade so abgeht. Im Grunde finde ich das unglaublich. Da muss man sich nicht wundern, wenn da gar nix geht. Nicht, dass sie keine Forderungen stellen sollte, aber bitte nicht die Anzahl der Stimmen vergessen mit der sie und die andere Partei gewählt worden war. Mit welchem Recht tingeln und verhandeln da eine Unmenge von Leuten durch sämtliche Sitzungen, um uns hinterher zu erzählen der Mann im Mond hat Migräne? Koalitionspapiere sind geduldig und nicht alles, was darin steht muss auch tatsächlich Umsetzung finden. Auf der anderen Seite haben wir im Grunde etwas anderes verdient?
Scheint nicht so, denn sonst hätten wir anders gewählt als wir das getan haben. Am Ende dieser Legislaturperiode muss sich dennoch die eventuell gebildete Regierung messen lassen. Aber an was? An dem, was sie für unser Land getan hat, unterlassen hat, an dem Verhältnis, das zwischen Größe und Anzahl der Gesprächsrunden und dem tatsächlich erreichten entstehen wird, an dem ganzen Theater davor, der Mitgliederbefragung, dem Tamtam um all das? Wenn dann alles in Sack und Asche ist und diese geradezu läppische Anzahl von ca. 500.000 SPD-Mitgliedern abstimmt, dass es zu keiner Koalition kommen wird, was dann? Kleine Frage am Rand: Wer bezahlt das alles? Bekommen wir dann wirklich Neuwahlen? Die SPD wird sich den Linken öffnen wollen und müssen. Na ja, was dann? Dann werden die Reichen so lange geschröpft werden, bis sie, mit Sack und Pack und Vermögen, alle das Land verlassen. Kein Ding, sie können hier ihren Geschäften nachgehen und in den Nachbarländern, nahe der Grenze sich ein kleines Domizil aufbauen und dann dort die üblichen 180 Tage verbringen, dort ihre geringeren Steuern als hierzulande bezahlen und dann ist gut. Das wäre es dann mit der Reichensteuer und glaubt mir, es gibt dann genug Länder, um unser Land herum, die dann eine geringere Steuerlast haben. Außerdem kann man nicht hinter jedem herstiefeln, der dieses Modell dann vorzieht und prüfen wie oft und lange er tatsächlich wo gewesen war. Tolle Idee. Was, wenn es sich bei jenen um Unternehmer handeln und die dann einfach ihr Unternehmen schließen, weil sie für den Rest ihres Lebens genug verdient haben. Es gibt eine Menge Menschen, die höhere Einkommen haben und auch bereit wären mehr zu geben, wenn sie genau wüssten, dass dieses Geld auch tatsächlich dort ankommt und genau dort verwendet wird, und nicht im großen Betonkopf der Verwaltung irgendwo verschwindet. Hier finde ich hat die USA ein einfaches System: Für außergewöhnliche Maßnahmen und Belastungen, dürfen dem Bürger besondere Steuern aufgebürdet werden, die aber dann wieder wegfallen, wenn das beendet ist. Ich frage mich auch immer, wenn Herr Gabriel erzählt, dass er Kindergeld bekommt, obwohl der das gar nicht braucht, im Gegensatz zum seinem Nachbar, der dieses Geld sehr viel nötiger hätte. Einfache Lösung: soll er es ihm doch einfach geben, in welcher Form er das auch immer tut. Und bitte, lasst den Quatsch an der Stelle von wegen Steuern und geldwerter Vorteil. Und die CDU verhandelt, was soll sie auch sonst anderes tun?
Was wenn morgen Neuwahlen stattfinden würden. Wo ist eigentlich die FDP abgeblieben? Warum hört man nichts? Weil sie, im Moment jedenfalls, nichts zu sagen haben? Irgendwie logisch, es werden ja immer nur die gefragt, die an einer möglichen, kommenden Regierung beteiligt sind, bzw. sich fröhlich in der Opposition befinden. Weder in der einen noch in der anderen Lage ist die FDP. Also was passiert, wenn das Neuwahlen geben wird?
Fangen wir von vorne an: Wäre eine Partei in der Lage die absolute Mehrheit zu bekommen? Das scheint mir eher nicht der Fall zu sein. Was bleibt, ich meine die SPD wird es nicht mehr schaffen auf über 30 Prozent zu kommen, mit der Linken zusammen schon. Die Grünen bleiben wo sie sind, ich sehe nicht, dass sich ihre Werte signifikant verändern sollen. Diese drei Parteien würden dann eine Ampel-Koalition eingehen, aber mal ganz ehrlich, wirklich ehrlich müssten wir als Bundesrepublik Deutschland das haben wollen, brauchen wir das wirklich? Wenn mir etwas Angst machen kann, dann wäre es das, wäre eine Regierung, egal war auch immer daran beteiligt wäre, die aus drei Parteien besteht.
Die AfD? Hmmm 5 %-Hürde, ich glaube, dass sie daran scheitern würde, zumal die ersten Länder den Rettungsschirm der EU wieder verlassen haben. Ob das Griechenland schaffen wird, oder Spanien auch, das weiß heute noch niemand, Frankreich traue ich das durchaus zu. Italien durchaus auch. Vor allem aber hat mir an dieser Partei nicht gefallen, dass es nach dem Wahlkampf deutliche Anzeichen einer Rechtsposition dieser Partei gegeben hat, die deutlich gezeigt wurde. Hatten wir schon, brauchen wir nicht wieder.
Die FDP ist still geworden, ganz ruhig, man hört nur wenig, sie ist nicht im Fokus der Presse, zumindest nicht im Moment. Sammelt sie sich? Rafft sie sich auf? Und wenn, wird sie dann die 5% Hürde schaffen? Das weiß im Moment, so glaube ich, diese Partei selbst nicht.
Das ist alles irgendwie blöd, oder? Wie findet ihr das, wir geht das Euch dabei, wenn ihr die Nachrichten, explizit über die Regierungsbild und den SPD-Parteitag hört und seht? Ich stelle noch eine andere Frage: Was wollen wir als Volk haben? Was will jeder einzelne von uns haben und was nicht? Was glauben wir, was von dem, was wir wollen machbar ist und was nicht? Ganz realistisch betrachtet. Diese Frage müsst ihr Euch selbst beantworten, da kann Euch niemand helfen. Ich aber wünsche Euch für heute einen tollen Einstig in diese Woche. Mögen alle Wünsche für Euch in Erfüllung gehen: Laßt es Euch gut gehen.
