Wahlen in BW und RP
Baden-Württemberg und Rheinland Pfalz haben gestern gewählt. Den Wahlausgang kennt jeder und wenn nicht, dann möge er es in der Zeitung nachlesen. Vielleicht ist es an der Zeit für alle Politiker und Politikerinnen, als solche über ihre Aufgaben nachzudenken. Egal welcher Partei angehören. In Baden-Württemberg endet die Zeit einer sicheren CDU-Hochburg. Aber keineswegs zu Gunsten der SPD wir man annehmen sollte, die Grünen sind es, die von all den Themen der vergangenen Wochen profitiert haben. Die Regierung dort ist nun nicht rot-grün, sondern grün-rot. Spannend wird das in meinen Augen was dort nun geschieht: AKWs abschalten, den Strom aus anderen Ländern beziehen, denn soweit, dass ausreichend Strom in dem kleinen, gut florierenden Industriestaat Deutschlands, aus anderen eigenen Quellen gedeckt werden kann, sind sie noch lange nicht.
Auch bin ich gespannt was nun mit Stuttgart 21 wird, für das die Grünen auch mal gestimmt haben sollen? Sie haben wenn dem so ist sehr frühzeitig erkannt, dass ihnen dies im Wahlkampf helfen kann. Wir können gespannt sein, was dort im „Ländle“ passieren wird. Vielleicht wird das allen Unkenrufen zum Trotz gar keine schlechte Sache. Allerdings glaube ich, dass sich die Grünen ebenso verbrauchen werden wie alle anderen Parteien und zwar schneller als ihnen lieb sein wird. Ich habe keinen Zweifel, dass der oder die eine oder andere Fähige in dieser Partei ist.
Damit bin ich bei der SPD. Sie ist alles andere als ein Wahlsieger, die Grünen im Grunde auch nicht, die CDU ebenfalls nicht, dennoch ist sie in Baden Württemberg immer noch stärkste Partei. Das sei bei allen Verlusten hier angemerkt. Ich frage, was passiert mit der Volkspartei SPD? Wo geht ihr Weg hin? Langsam aber stetig immer weiter bergab und es scheint kein Kraut gewachsen, diesen Prozess aufzuhalten. Sie tritt auf der Stelle, schlimmer sie bewegt sich rückwärts. Ich glaube, dass ihr größter Fehler der ist, dass sie in den letzten Jahren ihr Fähnlein nach dem gerichtet hat, mit sie an der Macht war oder an die Macht wollte. Man wird sehen wie weit sie mit den Grünen als „Chef“ regieren können und in welche Richtung ihr Fähnlein in Zukunft zeigen wird.
Die CDU verliert in Baden-Württemberg, gewinnt in Rheinland Pfalz an Stimmen. Beide Male bedeutet es Opposition. Gestolpert sind sie wohl über ihre eigenen Füße. Nun haben sie in der Opposition Gelegenheit diese wieder zu richten. Ich gestehe, ich finde Herrn Mappus nicht sehr sympathisch. Aber danach geht es nicht. Die Kandidatin in RheinlandPfalz dagegen strahlt Sympathie aus und wenn Herr Beck ihr jede Kompetenz abspricht, dann ist das seine Meinung, die Wähler sehen das anders.
Da wäre dann noch die FDP. Frei Fall. Schlecht gelaufen. In Rheinland Pfalz nicht mehr im Landtag vertreten. In Baden Württemberg gerade eben noch so. Warum? Weil sie versprochen und nicht gehalten hat? Weil sie idiotisch agiert hat? Weil sie sich auf einen Machtkampf auf Bundesebene mit der CSU eingelassen hat, die wiederum jede Gelegenheit nutzt ihren Koalitionspartner bloß zu stellen, zu kritisieren, öffentlich. Kann manches nicht unter vier Augen klären? Mir scheint Herr Seehofer hat etwas gegen Herrn Westerwelle. Ich gebe zu, dieser als Außenminister nicht die Figur macht, die man ihm zugetraut hat. Im Übrigen finde ich auch, dass Herr Steinmeier eine bessere Erscheinung ist, als Herr Gabriel das je sein wird. Überhaupt, wenn man sich die SPD anschaut, alles satte Gesellen, die sich da zeigen, oder Leute vom Kaliber einer Frau Nahles, was der parteilichen Außenerscheinung nicht gut tut. Haben die keine dynamisch wirkenden Menschen mit Kompetenz, die sie vorschicken können?
CDU – Frau Merkel. Abfuhr an sie, an ihre Politik, an die Energiekehrtwende? Energie, ein schwieriges Thema, siehe Japan, von wo immer mehr Schreckensmeldungen kommen. Ein Land erlebt den Supergau. Wollen wir das? Nein, wollen wir auf keinen Fall. Vor unzähligen Jahren hieß es, dass man in zwanzig Jahren wisse, was man mit dem atomaren Abfall tun könne. Zwanzig Jahre sind lange vorbei, nichts ist passiert. Weder unter rot/grün, noch unter schwarz/rot, noch unter schwarz/gelb. Nix weiß man, oder doch und es ist einfach zu kostspielig? Ich weiß es nicht. Wie können wir den Bedarf an Strom decken. Ich meine jetzt nicht unseren privaten Stromverbrauch, sondern primär den industriellen. Was wenn dort kein Strom da ist? Kein Strom keine Produktion – keine Produktion keine Arbeit – keine Arbeit, kein Einkommen – kein Einkommen kein Inlandsabsatz – ohne Inlandsabsatz keine Steuern – ohne Steuern kein Sozialsystem – ohne Sozialsystem keine Versorgung mit Minimalem usw. Ausstieg aus der Kernkraft, ja, klar sofort, wenn die Alternativen vorhanden sind.
Wir alle können gespannt sein was in den kommenden Wochen passieren wird. Es wird auf jeden Fall spannend werden.
Und heute ist der 28. März, ein Tag nach den denkwürdigen Landagswahlen, der viertletzte Tag des Monats März, des Monats, der sich gegen Darmkrebs wendet, zur Vorsorge aufruft. Ich rufe alle auf, dies zu nutzen.
