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Zwei Themen: Alice Schwarzer und Hartz IV

Ich fange mit Harzt Ivan: Harzt IV – Anhebung des Satzes um 5 Euro, beschlossen letztes Jahr, gescheitert letztes Jahr, ganz gescheitert dieses Jahr. Es ist ein Armutszeugnis für alle Politiker aller Parteien, dass sie keine Einigung auf den Weg bringen. Natürlich Superwahljahr 2011, Stimmenfang. Das ist nicht euer Auftrag. Von keinem Wähler. Solche Possen lassen die Wähler zweifeln, ob es überhaupt Sinn macht eine Stimme abzugeben.Ich verstehe nicht was da so schwer ist. Wenn man das an den Lebenshaltungsindex koppelt, dann steigt Harzt IV automatisch dann, wenn dieser X Punkte erreicht hat. Damit könnte man sich dieses gesamte Theater sparen. Nein geht ja nicht, weil dann wieder ein Instrument verloren geht, mit dem der Politiker, die Politikerin glaubt vor der Kamera sinnvolle Sätze abzuliefern. Entschuldigung, aber das, was die Vertreter aller Parteien als Grund des Scheiterns nannten, bitte das glaubt sowieso kein Mensch. Die Umsetzung der Vorgabe des BGH sollte nicht so schwer sein. Habt ihr nix Besseres zu tun?

Wir haben ein Superwahljahr und somit erstarrt die Politik, wird der Wählerauftrag ad acta gelegt. Da geht nun in den nächsten Monaten nix mehr außer beschließen, blockieren, sich sieben Mal treffen, dann als gescheitert erklärt, Hoffnung auf den Bundesrat. Was das wieder scheitert? Läuft dann alles von vorne? Leute das ist unser Geld, das ihr da gerade sinnlos verdaddelt.

Ihr, liebe Politiker wundert euch, dass die Menschen nicht mehr zu Wahl gehen. Den Bürger wundert es nicht.

Eine andere Posse, die wir erleben, spielt sich gerade vor dem Mannheimer Landgericht ab. Da zerrt ein Verteidiger eine Frau Schwarzer als Zeugin zur Aussage. Für wie dämlich hält er Frau Schwarzer? Weiß er nicht, dass sie als Journalistin Zeugnisverweigerungsrecht hat? Das zeugt für mich nicht gerade von bestechender Intelligenz und ich würde mich als Herr Kachelmann überlegen, ob ich mir nicht einen stinknormalen Anwalt nehmen sollte. All der Rummel, all der Quatsch, der da durchgezogen wird, ändert nichts an der Wahrheit, die nur der Angeklagte und das Opfer kennen.

Ich glaube, liebe Frau Schwarzer, so sympathisch Sie mir auch sind, so kritisch ich Ihnen auch gegenüber stehe, ich hätte ihren Auftritt gestern zu gerne gesehen. Das wird wohl das einzige Highlight dieses Prozesses gewesen sein. Bringt das Ding endlich zu Ende und dann ist gut. Es nervt einfach.

Hier scheint gerade die Sonne, was soll ich m ich ärgern über Politiker, die uns Wähler veräppeln oder mir über einen Prozeß Gedanken machen, der längst schon zu einer Farce geworden ist? Es ärgert mich trotz Sonne wie hier Zeit und Geld verschwendet wird.

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