Gitta Becker

Artikel-Schlagworte: „Unversehrtheit“

Da ist sie wieder, die Frage nach den Grundrechten. Berlin hat die geplante „Großdemo“ abgesagt und die Presse ganz allgemein sieht die Einschränkung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung, auch in Form einer Demonstration, in Gefahr, zumal Innensenator Geisel die Absage auch politisch begründet hat. Das darf er nicht, hätte er nicht tun sollen. Aber ich finde es in Ordnung, dass diese Demonstration nicht stattfindet, weil das Grundgesetz nicht nur das Recht auf Demonstration beinhaltet, sondern auch im Artikel 2 das Recht auf Unversehrtheit. Was ist höherwertig Demonstration oder Leben?

Das Problem ist nicht die Demonstration in sich, aber mal im Ernst, wenn jemand schon gegen die Auflagen gegen die Ausbreitung des Virus ist, wird niemals mit einer Maske auf der Demo herumlaufen. So blöd, dass wir das annehmen könnten, sind wir nicht wirklich. Diese Art der Querdenker, die keine sind, würden sich ja selbst widersprechen, trügen sie jetzt plötzlich Masken.

Ich möchte eine einzige Frage stellen: Der Artikel 2 des Grundgesetzes garantiert mir und allen Berliner Bürgern und allen Bürgern der Bundesrepublik Deutschland körperliche Unversehrtheit. Es steht geschrieben:

                 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art 2 (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Aber auch:

                     Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art 8 (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

So, nun haben wir den also den Salat. Einerseits besteht das Recht auf Demonstration, aber es besteht auch das Recht auf Unversehrtheit. Ich meine, dass diese Demonstration, die kommenden Samstag geplant ist, ähnlich der Demonstration vom 1. August ist und so das Recht auf Unversehrtheit der Berliner Bürger wissentlich gefährdet.

Ist es dann nicht gerechtfertigt, dass diese Demonstration allein deswegen schon zu untersagen ist, dass Menschen aus allen Teilen unseres Landes in Berlin zusammenkommen möchten, um sämtliche Regeln zu brechen, die uns anderen schützen sollen. Sollen doch bitte alle dort demonstrieren, wo sie wohnen. Das Risiko liegt nicht in der Demonstration in sich, sondern in der Zusammenrottung aus unterschiedlichen Regionen.

Abzuwägen, was höherwertig zu betrachten ist, wird die Aufgabe der Gerichte sein. Sollte ein Gericht diese Demonstration ohne strenge Auflagen und mit maximaler Personenzahl und auf einen eingegrenzten Raum, keine Ahnung vielleicht dort, wo sonst Jahrmärkte stattfinden, beschränken, dann ist das in Ordnung, aber ich zweifle ganz stark daran, dass auch das eingehalten werden wird. Es wird sich die Frage stellen, was ist das Leben der Menschen in unserem Land wert und steht das Recht auf Demonstration über dem Recht auf Leben.

Natürlich haben sich gestern alle darauf gestürzt, dass ein Grundrecht eingeschränkt werden wird. Aber keiner der Journalisten, egal ob in der BILD-Zeitung, die sich richtig laut geschrien hat, im Berliner Tagesspiegel, genauso wie in den meisten anderen Tageszeitungen online zu lesen war, aber niemand hat genauso sich genauso laut für den Artikel 2 des GG eingesetzt. Ach was, das lassen wir einfach mal unter den Tisch fallen. Sollte das Gericht den Antrag auf Demonstration stattgeben, sollte man mal darüber nachdenken, ob man nicht eine Einstweilige Verfügung gegen diese Entscheidung beantragen sollte, mit eben diesem Verweis auf den ausgehebelten anderen Artikel des Grungesetzes. Dann wird es richtig spannend.

Nicht nur die Aluhütchenträger haben ein Grundrecht, das auf Demonstration, auf das sie bestehen können. Berliner Einwohner haben aber auch das Recht darauf, dass dafür Sorge getragen wird, dass der Art 2 nicht unter den Tisch fällt. Eine schwierige Frage und ich möchte nicht in der Haut der Richter stecken.

Es ist immer gut, dass Zweifel bestehen, es ist immer gut, wenn Menschen für ihre Rechte auf die Straße gehen. Wäre das nicht, dann würde nichts geschehen und immer alles so weiter laufen wie bisher. Ohne den Druck von der Straße mahlen Mühlen häufig zu langsam, siehe Umwelt. Aber ich frage mich, wie blind sind die Leute mit den Aluhütchen, die den Querdenkern, die keine sind, nachlaufen? Wie informieren sich diese Leute? Indem sie das lesen, was Naidoo oder Hiltmann von sich geben? Wie prüfen sie gegen? Was lernen sie in der Schule? Lernt man heute noch, wie man sich informieren kann? Prüfen sie das, was sie lesen?

Gestern kam die Meldung, dass Polio, eine der grausamen Erkrankungen mit weitreichenden Folgen nahezu ausgerottet, weil die Kinder geimpft werden. Ich weise darauf hin, weil ein Mensch, der während der Coronakrise so viel Prügel bezogen hat, maßgeblich daran beteiligt ist, dass es so ist: Bill Gates, er und seine Frau Melinda haben sich dafür eingesetzt, dass auch das letzte Kind im hintersten Busch in Afrika, das ärmste Kind in fettesten Slums in Indien und Südamerika geimpft wurden. Will dieser Mann wirklich haben, dass wir mit einem Impfserum einen Chip eingeimpft bekommen? Was hätte er davon? Er hat doch schon alles und gibt sein gesamtes Vermögen in solche Projekte. Er hat nix davon. Das soll nur ein Beispiel für krude Theorien sein, er stünde hinter der Pandemie.

Jeder muss sich selbst die Frage beantworten, ob das Recht auf Unversehrtheit durch das Recht auf Demonstration eingeschränkt werden darf. Für mich persönlich ist die Antwort klar. Jeder sieht das auf seine Art und Weise und irgendwo in der Mitte, wird es eine Entscheidung geben müssen: die belohnen, die sich einen Scheiß um andere kümmern oder jene zu unterstützen, die gemeinsam durch diese Zeit wollen und die deswegen aufeinander achten und diese minimalen Regeln einhalten.

Ich wünsche Euch ein schönes Wochenende, in Berlin hoffentlich einer nur sehr kleinen Demonstration ohne Beteiligung aus anderen Bundesländern. Laßt es Euch gut gehen!

Es ist der gefühlt achtzigste Anlauf zu dem unsinnigen Thema der Anti-Coronamaßnahmen-Demonstrationen verschiedener Querdenker Gruppen, quer durch das ganze Land, zu schreiben. Es fällt mir zu so viel Ignoranz der Tatsachen kaum mehr etwas ein. Was soll man auch dazu sagen, dass kleine Gruppen und Gruppierungen die Macht haben, das Virus weiter zu verteilen, damit ihre Demonstrationen überhaupt wieder erst eine Grundlage bekommen, wenn Maßnahmen zur Eindämmung ergriffen werden müssen.

Querdenker? Was sind Querdenker? Was ist ein Querdenker. Dazu habe ich das im Internet gefunden:

Quer·den·ker/Quérdenker/ Substantiv, maskulin [der]
Jemand, der eigenständig und originell denkt und dessen Ideen und Ansichten oft nicht verstanden oder akzeptiert werden.

und …

Jakob Fiedler, Bachelor Business Psychology, Cologne Business School (2020)
Am October 19, 2017 beantwortet ·

Querdenken bezeichnet die Kunst/das Leid anders an Probleme heranzugehen, als es der Großteil der Menschen tut.

Dadurch eröffnen sich dem Querdenkenden neue, ungenutzte Möglichkeiten, jedoch kann er auch Probleme bekommen andere von seinen Visionen zu überzeugen.

Querdenker gehen andere Wege, um ein Problem zu lösen. Sie schaffen kein Problem, sie lösen eins. Schauen wir auf die Demonstrationen der vergangenen und auch noch kommenden Wochen, so werden diese von verschiedenen „Querdenkereinheiten“ quer durch das Land verteilt organisiert. Der gemeinsame Grund für die Demonstrationen sind die verschiedenen Coronamaßnahmen, die getroffen worden waren und inzwischen teilweise wieder aufgehoben wurden.

Soweit so gut. Betrachten wir es so, unsere Grundrechte waren nie aufgehoben, sie waren eingeschränkt und jeder hätte gerichtlich dagegen vorgehen können. Hand aufs Herz, ist es nicht so, dass der Virus kein angenehmer Zeitgenosse ist und, dass er Folgen hat: Nach einer Genesung haben viele Menschen noch lange mit seinen Auswirkungen zu tun, das ist Fakt. Was wir tun können, ist Abstand halten, zugegeben ich finde, das fällt mir sehr schwer und wir können Masken tragen, okay, auch das ist nicht immer angenehm, aber auszuhalten. Wir können Hände waschen und auch desinfizieren, wenn gerade Wasser und Seife nicht erreichbar sind. Mundschutz, Desinfektion ohne Lieferengpässe, damit können wir uns gut draußen bewegen und begegnen.

Kuschelkurs in Bars und Clubs, sowie Massenveranstaltungen schließen sich leider in dieser Zeit aus und ein Restaurantbesuch drinnen sei wohl überlegt. Es tut mir wirklich sehr leid, dass es so ist und es wird für diesen Wirtschaftszweig sicher nicht besser, eher im Herbst schlimmer werden. Jeder Mensch ist es wert geschützt zu werden.

Das sehen diese sogenannten Querdenker, die Demos organisieren anders. In ihren Augen scheint es die Gefahr durch das Virus nicht zu geben, Maßnahmen wie Distanz und Masken, momentane Einschränkungen in der Wirtschaft dürfen nicht sein, weswegen fröhlich ohne Abstand und Masken in Berlin und anderen Städten demonstriert wird. Nein, keine gute Idee. Die Demonstrationen können schnell zu Massenproduktionsstätten de Virus werden.

Die Querdenker sind die eine Seite, jene die folgen die andere, zu denen mir dann wirklich nichts mehr einfällt, außer Aluhut. Ich kann das nicht nachvollziehen.

Ich verstehe auch den Senat von Berlin nicht. Warum untersagt er diese Demo nicht? Dem Recht auf Demonstration steht das Recht auf Unversehrtheit gegenüber. Der Punkt ist nicht, dass sie nicht demonstrieren dürfen, sondern, wenn, dann muss der Veranstalter dafür haften, dass die allgemeinen Regeln eingehalten werden und, dass nur eine begrenzte Anzahl demonstrieren darf. Punkt. Dies für Berlin, für Dortmund, Stuttgart und alle Städte, wo die Querdenker Menschen für Demonstrationen versammeln.

Demonstranten, Urlaubsheimkehrer, Partys bereiten einen bemerkenswerten Herbst vor, wo wir gespannt sein dürfen, wie hoch Infektionszahlen gehen werden. Ein Blick nach Spanien zeigt dort erneut ein starkes Ansteigen der Infektionszahlen. Auch in Griechenland reagiert die Regierung auf steigende Infektionszahlen. Eigentlich gerade überall. In Berlin sind hundert Urlaubsheimkehrer positiv getestet worden. Auch nicht schlecht, alles nicht nachzuvollziehen. Alles „Fake News“?

Ich gebe zu, dass Abstand manchmal ein Problem darstellt. Auch für mich, weil ich gelegentlich gedankenlos agiere, auch, wenn ich Menschenansammlungen meide und im Grunde vorsichtig bin, passiert es dann doch, dass ich gelegentlich erst im letzten Moment an die Auflagen denke. Trotzdem habe ich Spaß und fühle mich nicht reglementiert. Ich wünsche Euch genug Abstand zu Infizierten, kommt alle gut durch diese Zeit. Laßt es Euch gut gehen!

Die Seele eines Menschen, was ist das? Ist es das, was wir denken und fühlen, ist es das, was wir vom Kopf her sind? Ist es der Bildschirm vor uns? Was ist das, die Seele? Für die Kirche ist es das, was gen Himmel oder in die Hölle fährt, fällt mir unweigerlich der Film „Ghost“ mit Whoopie Goldberg und Patrick Swazye ein, in dem beides, Himmel und Hölle dargestellt ist. Wäre schon blöd, wenn es wäre, oder? Wäre in beide Richtungen doof, weil im Himmel die Langweiler wären, aber sich deswegen den interessanten Menschen anzuschließen wäre auch nicht intelligent. Diesen Beitrag weiterlesen »