Gitta Becker

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Da ist sie wieder, die Frage nach den Grundrechten. Berlin hat die geplante „Großdemo“ abgesagt und die Presse ganz allgemein sieht die Einschränkung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung, auch in Form einer Demonstration, in Gefahr, zumal Innensenator Geisel die Absage auch politisch begründet hat. Das darf er nicht, hätte er nicht tun sollen. Aber ich finde es in Ordnung, dass diese Demonstration nicht stattfindet, weil das Grundgesetz nicht nur das Recht auf Demonstration beinhaltet, sondern auch im Artikel 2 das Recht auf Unversehrtheit. Was ist höherwertig Demonstration oder Leben?

Das Problem ist nicht die Demonstration in sich, aber mal im Ernst, wenn jemand schon gegen die Auflagen gegen die Ausbreitung des Virus ist, wird niemals mit einer Maske auf der Demo herumlaufen. So blöd, dass wir das annehmen könnten, sind wir nicht wirklich. Diese Art der Querdenker, die keine sind, würden sich ja selbst widersprechen, trügen sie jetzt plötzlich Masken.

Ich möchte eine einzige Frage stellen: Der Artikel 2 des Grundgesetzes garantiert mir und allen Berliner Bürgern und allen Bürgern der Bundesrepublik Deutschland körperliche Unversehrtheit. Es steht geschrieben:

                 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art 2 (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Aber auch:

                     Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art 8 (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

So, nun haben wir den also den Salat. Einerseits besteht das Recht auf Demonstration, aber es besteht auch das Recht auf Unversehrtheit. Ich meine, dass diese Demonstration, die kommenden Samstag geplant ist, ähnlich der Demonstration vom 1. August ist und so das Recht auf Unversehrtheit der Berliner Bürger wissentlich gefährdet.

Ist es dann nicht gerechtfertigt, dass diese Demonstration allein deswegen schon zu untersagen ist, dass Menschen aus allen Teilen unseres Landes in Berlin zusammenkommen möchten, um sämtliche Regeln zu brechen, die uns anderen schützen sollen. Sollen doch bitte alle dort demonstrieren, wo sie wohnen. Das Risiko liegt nicht in der Demonstration in sich, sondern in der Zusammenrottung aus unterschiedlichen Regionen.

Abzuwägen, was höherwertig zu betrachten ist, wird die Aufgabe der Gerichte sein. Sollte ein Gericht diese Demonstration ohne strenge Auflagen und mit maximaler Personenzahl und auf einen eingegrenzten Raum, keine Ahnung vielleicht dort, wo sonst Jahrmärkte stattfinden, beschränken, dann ist das in Ordnung, aber ich zweifle ganz stark daran, dass auch das eingehalten werden wird. Es wird sich die Frage stellen, was ist das Leben der Menschen in unserem Land wert und steht das Recht auf Demonstration über dem Recht auf Leben.

Natürlich haben sich gestern alle darauf gestürzt, dass ein Grundrecht eingeschränkt werden wird. Aber keiner der Journalisten, egal ob in der BILD-Zeitung, die sich richtig laut geschrien hat, im Berliner Tagesspiegel, genauso wie in den meisten anderen Tageszeitungen online zu lesen war, aber niemand hat genauso sich genauso laut für den Artikel 2 des GG eingesetzt. Ach was, das lassen wir einfach mal unter den Tisch fallen. Sollte das Gericht den Antrag auf Demonstration stattgeben, sollte man mal darüber nachdenken, ob man nicht eine Einstweilige Verfügung gegen diese Entscheidung beantragen sollte, mit eben diesem Verweis auf den ausgehebelten anderen Artikel des Grungesetzes. Dann wird es richtig spannend.

Nicht nur die Aluhütchenträger haben ein Grundrecht, das auf Demonstration, auf das sie bestehen können. Berliner Einwohner haben aber auch das Recht darauf, dass dafür Sorge getragen wird, dass der Art 2 nicht unter den Tisch fällt. Eine schwierige Frage und ich möchte nicht in der Haut der Richter stecken.

Es ist immer gut, dass Zweifel bestehen, es ist immer gut, wenn Menschen für ihre Rechte auf die Straße gehen. Wäre das nicht, dann würde nichts geschehen und immer alles so weiter laufen wie bisher. Ohne den Druck von der Straße mahlen Mühlen häufig zu langsam, siehe Umwelt. Aber ich frage mich, wie blind sind die Leute mit den Aluhütchen, die den Querdenkern, die keine sind, nachlaufen? Wie informieren sich diese Leute? Indem sie das lesen, was Naidoo oder Hiltmann von sich geben? Wie prüfen sie gegen? Was lernen sie in der Schule? Lernt man heute noch, wie man sich informieren kann? Prüfen sie das, was sie lesen?

Gestern kam die Meldung, dass Polio, eine der grausamen Erkrankungen mit weitreichenden Folgen nahezu ausgerottet, weil die Kinder geimpft werden. Ich weise darauf hin, weil ein Mensch, der während der Coronakrise so viel Prügel bezogen hat, maßgeblich daran beteiligt ist, dass es so ist: Bill Gates, er und seine Frau Melinda haben sich dafür eingesetzt, dass auch das letzte Kind im hintersten Busch in Afrika, das ärmste Kind in fettesten Slums in Indien und Südamerika geimpft wurden. Will dieser Mann wirklich haben, dass wir mit einem Impfserum einen Chip eingeimpft bekommen? Was hätte er davon? Er hat doch schon alles und gibt sein gesamtes Vermögen in solche Projekte. Er hat nix davon. Das soll nur ein Beispiel für krude Theorien sein, er stünde hinter der Pandemie.

Jeder muss sich selbst die Frage beantworten, ob das Recht auf Unversehrtheit durch das Recht auf Demonstration eingeschränkt werden darf. Für mich persönlich ist die Antwort klar. Jeder sieht das auf seine Art und Weise und irgendwo in der Mitte, wird es eine Entscheidung geben müssen: die belohnen, die sich einen Scheiß um andere kümmern oder jene zu unterstützen, die gemeinsam durch diese Zeit wollen und die deswegen aufeinander achten und diese minimalen Regeln einhalten.

Ich wünsche Euch ein schönes Wochenende, in Berlin hoffentlich einer nur sehr kleinen Demonstration ohne Beteiligung aus anderen Bundesländern. Laßt es Euch gut gehen!

Es ist der gefühlt achtzigste Anlauf zu dem unsinnigen Thema der Anti-Coronamaßnahmen-Demonstrationen verschiedener Querdenker Gruppen, quer durch das ganze Land, zu schreiben. Es fällt mir zu so viel Ignoranz der Tatsachen kaum mehr etwas ein. Was soll man auch dazu sagen, dass kleine Gruppen und Gruppierungen die Macht haben, das Virus weiter zu verteilen, damit ihre Demonstrationen überhaupt wieder erst eine Grundlage bekommen, wenn Maßnahmen zur Eindämmung ergriffen werden müssen.

Querdenker? Was sind Querdenker? Was ist ein Querdenker. Dazu habe ich das im Internet gefunden:

Quer·den·ker/Quérdenker/ Substantiv, maskulin [der]
Jemand, der eigenständig und originell denkt und dessen Ideen und Ansichten oft nicht verstanden oder akzeptiert werden.

und …

Jakob Fiedler, Bachelor Business Psychology, Cologne Business School (2020)
Am October 19, 2017 beantwortet ·

Querdenken bezeichnet die Kunst/das Leid anders an Probleme heranzugehen, als es der Großteil der Menschen tut.

Dadurch eröffnen sich dem Querdenkenden neue, ungenutzte Möglichkeiten, jedoch kann er auch Probleme bekommen andere von seinen Visionen zu überzeugen.

Querdenker gehen andere Wege, um ein Problem zu lösen. Sie schaffen kein Problem, sie lösen eins. Schauen wir auf die Demonstrationen der vergangenen und auch noch kommenden Wochen, so werden diese von verschiedenen „Querdenkereinheiten“ quer durch das Land verteilt organisiert. Der gemeinsame Grund für die Demonstrationen sind die verschiedenen Coronamaßnahmen, die getroffen worden waren und inzwischen teilweise wieder aufgehoben wurden.

Soweit so gut. Betrachten wir es so, unsere Grundrechte waren nie aufgehoben, sie waren eingeschränkt und jeder hätte gerichtlich dagegen vorgehen können. Hand aufs Herz, ist es nicht so, dass der Virus kein angenehmer Zeitgenosse ist und, dass er Folgen hat: Nach einer Genesung haben viele Menschen noch lange mit seinen Auswirkungen zu tun, das ist Fakt. Was wir tun können, ist Abstand halten, zugegeben ich finde, das fällt mir sehr schwer und wir können Masken tragen, okay, auch das ist nicht immer angenehm, aber auszuhalten. Wir können Hände waschen und auch desinfizieren, wenn gerade Wasser und Seife nicht erreichbar sind. Mundschutz, Desinfektion ohne Lieferengpässe, damit können wir uns gut draußen bewegen und begegnen.

Kuschelkurs in Bars und Clubs, sowie Massenveranstaltungen schließen sich leider in dieser Zeit aus und ein Restaurantbesuch drinnen sei wohl überlegt. Es tut mir wirklich sehr leid, dass es so ist und es wird für diesen Wirtschaftszweig sicher nicht besser, eher im Herbst schlimmer werden. Jeder Mensch ist es wert geschützt zu werden.

Das sehen diese sogenannten Querdenker, die Demos organisieren anders. In ihren Augen scheint es die Gefahr durch das Virus nicht zu geben, Maßnahmen wie Distanz und Masken, momentane Einschränkungen in der Wirtschaft dürfen nicht sein, weswegen fröhlich ohne Abstand und Masken in Berlin und anderen Städten demonstriert wird. Nein, keine gute Idee. Die Demonstrationen können schnell zu Massenproduktionsstätten de Virus werden.

Die Querdenker sind die eine Seite, jene die folgen die andere, zu denen mir dann wirklich nichts mehr einfällt, außer Aluhut. Ich kann das nicht nachvollziehen.

Ich verstehe auch den Senat von Berlin nicht. Warum untersagt er diese Demo nicht? Dem Recht auf Demonstration steht das Recht auf Unversehrtheit gegenüber. Der Punkt ist nicht, dass sie nicht demonstrieren dürfen, sondern, wenn, dann muss der Veranstalter dafür haften, dass die allgemeinen Regeln eingehalten werden und, dass nur eine begrenzte Anzahl demonstrieren darf. Punkt. Dies für Berlin, für Dortmund, Stuttgart und alle Städte, wo die Querdenker Menschen für Demonstrationen versammeln.

Demonstranten, Urlaubsheimkehrer, Partys bereiten einen bemerkenswerten Herbst vor, wo wir gespannt sein dürfen, wie hoch Infektionszahlen gehen werden. Ein Blick nach Spanien zeigt dort erneut ein starkes Ansteigen der Infektionszahlen. Auch in Griechenland reagiert die Regierung auf steigende Infektionszahlen. Eigentlich gerade überall. In Berlin sind hundert Urlaubsheimkehrer positiv getestet worden. Auch nicht schlecht, alles nicht nachzuvollziehen. Alles „Fake News“?

Ich gebe zu, dass Abstand manchmal ein Problem darstellt. Auch für mich, weil ich gelegentlich gedankenlos agiere, auch, wenn ich Menschenansammlungen meide und im Grunde vorsichtig bin, passiert es dann doch, dass ich gelegentlich erst im letzten Moment an die Auflagen denke. Trotzdem habe ich Spaß und fühle mich nicht reglementiert. Ich wünsche Euch genug Abstand zu Infizierten, kommt alle gut durch diese Zeit. Laßt es Euch gut gehen!

Istanbul: Die Hagia Sofia ist nun wieder mal muslimisch. Sie hat, erbaut als eine christliche Kirche, eine wechselhafte Geschichte hinter sich. Sie ist, egal ob man gläubig ist oder nicht, Gott geweiht und daran wird sich nichts ändern. Das kann man ihr nicht mehr wegnehmen, egal wie auch immer sie genutzt wird. Egal wer auch immer dort angebetet wird, sie ist christlich geweiht. Vielleicht sollte man darüber nachdenken, ob zu ihrer Erhaltung weiter Geldmittel fließen dürfen und sie aus dem Status eines Weltkulturerbes herausnehmen. Wer sie nutzt, der muss auch für sie sorgen. So sehe ich das. Wer weiß, vielleicht dieser Schachzug Erdogan kein Glück und irgendwann sie dann wieder Museum.

Texas: In einem County in Texas werden Menschen, die an Covid19 erkrankt sind und deren Leben nicht gerettet werden kann, zum Sterben nach Hause geschickt. Starr County hat eine Bevölkerung von rund 61 000 Menschen. Mit Stand vom Freitag gab es mehr als 1700 Corona-Fälle und 17 Tote. Die Intensivkapazitäten im Starr County Memorial Hospital wurden mit Ansteigen der Infektionsrate kontinuierlich erhöht, dennoch reicht es nicht aus, um alle Patienten, die intensivpflichtig sind zu behandeln.

Ich frage mich aber, wie ist das dann zu Hause, wenn in einem Haushalt weitere vulnerable Personen leben? Haben die Angehörigen Schutzkleidung oder sind sie auf Gedeih und Verderb dem Virus ausgeliefert? Das ist der erste Fall, den ich so beschrieben gelesen haben. Ich bin mir aber sicher, dass noch mehr Counties folgen werden. Man könnte sagen selbst schuld, aber das fände ich persönlich dann doch etwas daneben.

USA: In den USA war das Tragen einer Maske im öffentlichen Raum, in Geschäften, bei Ansammlungen von Menschen zu einem Politikum geworden, ein Spielball des Mächtigen. In Tulsa, einer Stadt in Oklahoma, in dem der Präsident eine Wahlkampfveranstaltung durchgeführt hat, wurden die Plätze, die per Aufkleber als „frei zu bleibender Platz“ beschrieben waren, zu normalen Plätzen umgestaltet. Das Wahlkampfteam hat diese Zettel einfach entfernt. Die Zahl der Infektion stieg danach auch hier an.

Überhaupt, das ist meine Meinung, hat die Politik für das Ausmaß der Pandemie in den USA die Verantwortung zu tragen. Zu allem kam noch der Tod des George Floyd dazu, den der Präsident dafür genutzt hat, das Land weiter zu spalten und betreibt diese Handlungen weiter voran, wobei ich gerade mit Blick auf den dritten November den Verdacht habe, dass er Truppen für den Fall positioniert, dass er die Wahl verliert. Ich würde, trotz der positiven Zahlen für Biden, nicht meine Hand ins Feuer legen, dass er gewinnt und für den Fall, dass nicht, bin ich mir nicht sicher, ob die Übergabe problemlos laufen wird. Die Truppen, das Schlechtreden der Briefwahl, die er selbst nutzt, all das weist nicht, im Falle einer Niederlage auf eine friedliche Übergabe hin. Es bereitet mir Unbehagen.

China: China ist ein Land, das mir Unbehagen bereitet, da es gerade alles aufkauft, alles mit Geld beeinflusst. Während die USA sich selbst zerfleischt, verschlafen sie die gute Gelegenheit aus der Hand und schenken den Chinesen gerade die Welt, die überall Geldmittel für Impfseren hingeben, oder Equipment in Form von Schutzkleidung und Beatmungsgeräten schicken. Sie bauen eine neue Seidenstraße und geben den Regionen durch die sie durch wollen Geldmittel. Mitten in Europa. Irgendwann werden sie für ihr nettes Lächeln das alles zurückfordern. Es wird schon schwierig werden, wenn wir mehr Artikel und Medikamente in Europa produzieren wollen. Das machen sie nicht umsonst.

Großbritannien: Ich glaube der PM Johnson glaubt immer noch, der Größte zu sein. Die Pandemie hat er zuerst nicht in den Griff bekommen, das Handelsabkommen mit den USA bekommt er nicht hin, das mit Europa auch nicht. Er geht davon aus, das alle ihm die Füße küssen und die Verträge auf dem goldenen Tablett liefern müssen. Müssen sie alle nicht. Nun driftet auch noch Schottland davon, das mit allen Mitteln in der EU bleiben wollte. Aus wohl gutem Grund, das seinen eigenen Weg in der Bekämpfung der Pandemie gehen musste, um sein Volk zu schützen. Wann kommt Johnson auf den Teppich der Tatsachen zurück und erkennt, dass die EU oder die USA keine Bittsteller bei ihm sind.

Wir haben vor einem Jahr Engländerinnen getroffen und uns mit ihnen über ihren Brexit unterhalten, sie habe uns einiges erklärt, das wir wiederum widerlegen konnten, wo ihnen schon die Luft weggeblieben war. Es wird, fürchte ich, noch mehr Staunen bei ihnen geben und wer weiß, vielleicht denken sie mal an uns und unsere Unterhaltungen, die wir hatten. Ich wünsche ihnen alles Gute und hoffe für sie, dass es nur halb so schlimm werden wird, wie es zu befürchten ist.

Europa: In Europa unterdessen steigen die Infektionszahlen erneut an: Frankreich, Spanien, Luxemburg, Serbien, Kroatien, Balkanstaaten, die nicht zur EU gehören. Sind wir alle zu sorglos? Kippen wir das „Social distancing“? In einigen Fällen sicherlich und das nicht nur die jungen unter uns. Wir rücken irgendwie wieder näher zusammen. Es ist Sommer, wir wollen die Leichtigkeit, die er mit sich bringt spüren, wollen ein lockeres Leben. Viele möchten nach den stressigen Corona-Wochen Urlaub genießen und fahren, fliegen wo auch immer hin.

Die EU hat ein mächtiges Finanzpaket beschlossen, das noch durch das Europäische Parlament muss. Das wiederum läuft gerade nicht gut. Was mich persönlich an der EU stört, ist der Punkt, dass immer alles einstimmig beschlossen werden muss. Das ist etwas, das im Grunde nicht läuft, weil dann jeder Staat immens viel Druck ausüben kann, um seine Ideen durchzusetzen. In einer Demokratie ist das nun mal so: Mal gewinnt man, mal verliert man. Irgendwann muss Europa mal zu einer wirklich gemeinsamen Strategie kommen, um wirtschaftlich unabhängiger von störenden Einflüssen werden zu können. Auch eine Ratspräsidentschaft von sechs Monaten finde ich deutlich zu kurz, auch wenn das eine oder andere Land am Ende froh ist, den Stab weiterreichen zu können. Blöderweise hat die USA ein Staatensystem, das normalerweise funktioniert. Okay, zur Zeit nicht so wirklich. Aber normalerweise schon.

Deutschland: Es ist in Ordnung Urlaub zu machen, zu verreisen, keine Frage, aber bei den Massen, die wieder unterwegs sind, kann es nicht ausbleiben, dass sich eine zweite Welle auf den Weg gemacht uns alle und überall zu überfluten. Das ist nicht gut. Inzwischen überlegen der Bundesgesundheitsminister und die Gesundheitsminister der Länder, wie sie dem begegnen können. Ich finde, das ist einfach zu beantworten: Die Pflicht zu testen nach der Rückkehr und die Pflicht automatisch in Quarantäne zu gehen. Alles andere ist unfair jenen gegenüber, die immer noch achtsam sind, die vernünftig in ihrem Verhalten sind, die in Krankhäusern und Senioreneinrichtungen arbeiten. Das ist so einfach und muss jedem einleuchten.

Okay, da gibt es noch die Hildmanns, diese ewigen Verschwörungstheoretiker. Faszinierend was aus ihm geworden ist. Aus der Idee die Grundrechte zu verteidigen ist nichts anderes übriggeblieben als Hass. Blanker Hass auf alles und jeden, der widerrede hält, der jüdisch ist, der andersdenkend ist. Wo ist der Gedanke an Freiheit geblieben, an Toleranz, an demokratischem Denken? Ups. Er ist weg. Einfach gegangen über Nacht.

Ich habe nichts gegen Menschen mit Aluhüten, überhaupt nicht, denn sie geben mir immer mal mit ihren Theorien den Anstoß, meine eigene Position zu überdenken, mich zu fragen, ob ich zu leichtgläubig bin, aber im Fall Corona sprechen die Langzeitfolgen schwer erkrankter, auch junger Menschen, dagegen sprechen auch die Kinder, die daran gestorben sind und all jene die mot oder ohne Erfolg um ihr Leben gekämpft haben. Ja, ich weiß es gibt immer unglaublich viele Grippetote. Aber ich bin mir sicher, dass kein Virus in der Neuzeit jemals solche Auswirkungen hatten. Ob alle Maßnahmen vollkommen in Ordnung waren? Nein bestimmt nicht, aber, wenn man nun wieder über die Grenzen Deutschlands schaut, irgendwie schon.

Ich bin mir nicht sicher, ob das Virus mit der Belastung unserer Umwelt zu tun hat. Punkt a. wenn es ich bestätigt, dass das Virus von einem Nassmarkt in China gekommen ist, dann sehe ich das nicht ganz so. Wenn das nicht geklärt werden kann, dann muss ich automatisch die Frage stellen, warum war die Auswirkung und die Verbreitung der spanischen Grippe im übertragenen Sinn genauso verherend? Vielleicht nicht in der Zeit, aber doch in der Auswirkung. Immerhin über 50 Millionen Tote. Wobei ich mir nicht sicher bin, ob es nicht sehr viel mehr unentdeckte Infizierte und somit auch sehr viel mehr Tote gibt, die infiziert waren. Ich denke dabei an Länder in Afrika, in Südamerika und Asien. Ich kann mir nicht vorstellen, dass hier jeder Fall entdeckt werden wird, oder bislang wurde.

Ich finde es im Moment sehr schwer, geradezu bedrohlich: China, das sich die Welt nehmen und sie beherrschen möchte, der Handelskrieg und andere Unstimmigkeiten zwischen China und den USA und das Bemühen des amerikanischen Präsidenten einen Schuldigen für das eigene Versagen zu finden. Das wirkt schon wie eine Lunte, die bereits angezündet worden ist. Russland, dessen Putin sich gerade still verhält und mit Sicherheit im Hintergrund die Fäden spinnt. Ein sehr gefährlicher Mann mit einem gleich starken Machtinstinkt, wie dem seines chinesischen Kollegen, D.T., der das alles nicht blickt und immer noch „America First!“ ruft. Johnson, dem alles entgleitet, wobei er weniger eine Bedrohung für andere, eher für sein Land darstellt. Ist das nicht alles verrückt?

Was jetzt nicht passieren darf und dafür können wir alle sorgen, jeder für sich und alle anderen, das wäre eine zweite Welle, in Deutschland nicht und in Europa auch nicht. Allerdings, so sagte der sächsische Ministerpräsidenten Kretschmer, sei diese bereits angekommen. Einen zweiten Shutdown kann und wird es nicht geben, allenfalls ein freiwilliges #stayhome von jenen, die das können. Bleibt und seid gerade jetzt vernünftig und nach dem Urlaub: #gettested.

Kein Texas, keine USA, keine zweite Welle, bitte … Laßt es Euch gut gehen.